Es ist bereits die zweite Patentklage, die Jinkosolar in München gegen Longi eingereicht hat.
Foto: Jinkosolar
Die Tochtergesellschaft von Jinkosolar, Shangrao Jinko Xinyuan Yuedong, hat beim Einheitliches Patentgericht – Lokalkammer München eine Klage eingereicht. Darin werden Longi Green Energy und mehrere seiner europäischen Tochtergesellschaften beschuldigt, das europäische Patent EP3297043 zu verletzen.
Das Patent, das ursprünglich dem südkoreanischen Unternehmen LG gehörte, bezieht sich auf eine Solarzellenstruktur, die auf einer „selektiven Dotierung der Passivierungsschicht“ basiert – eine Technologie, die Jinkosolar in der Vergangenheit durch den strategischen Kauf der Photovoltaik-Patente von LG erworben hat.
Der Fall zielt auf Longis Premiumserien für Rückkontakt (BC)-Solarmodule – Hi-MO 7, Hi-MO 9 und X10 – ab. Er zeigt zugleich Jinkosolars Verlagerung des Schwerpunkts von früheren Streitigkeiten über die Tunnel oxide passivated contact(Topcon)-Technologie auf das zunehmend wettbewerbsorientierte Rückkontakt-Segment.
Im Januar reichte Jinkosolar außerdem eine Patentverletzungsklage gegen Longi wegen der Verwendung einer nicht näher bezeichneten Topcon-Solarzellentechnologie vor dem Nanchang Intermediate People’s Court in China ein. Im Februar wiederum verklagte Longi seinerseits Jinkosolar wegen möglicher Patentverletzungen in China und den USA.
Longi hat zwar nicht öffentlich auf die jüngsten Vorwürfe im Zusammenhang mit Rückkontakt-Technologie reagiert, aber es hat bereits begonnen, sich gegen die Anschuldigungen zu wehren. Am 21. Juli beantragte das Unternehmen beim Einheitlichen Patentgericht die Nichtigerklärung des Topcon-Patents, auf die sich die Klage aus dem Februar bezieht. Medienberichten zufolge hat Longi auch Gegenklagen in China angestrengt und sich dabei auf Patente berufen, die es von Mitsubishi Electric erworben hat.
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